Artikel von einem KRAS-Aktivist ueber die "Protestwelle" in Russland, veroeffentlicht in einer deutschen libertaeren Zeitung "Graswurzelrevolution" (No.366, Februar 2012)

"Vor den Augen der einfachen Leute fand und findet irgendwelche Umverteilung ihres Gutes zwischen der echten Bourgeoisie und den Intellektuellen statt. Und warum sollte das einfache Volk sicherstellen, dass die ganze Aufregung nicht deshalb brennt, weil all diese Intellektuellen übergangen wurden und nicht soviel aus der Tasche der einfachen Leute bekamen, wie sie wollen? (...) Wenn man dazu noch etwas hinzufügt, nämlich das Streben einiger - wenn auch nicht aller - Intellektuellen und der eigentlichen Bourgeoisie zur politischen Macht und zum Parlamentarismus, dann bekommt die gesamte Tätigkeit der Intelligenz nicht nur einen eigennützigen (...), sondern sogar einen volksfeindlichen Charakter (...) Der Parlamentarismus hat nirgendwo und nie zu etwas anderem geführt, als zu einer Herrschaft der Bourgeoisie gegenüber den Menschen (...)" (B.P. Ongirskij, russischer Sozialist, 1881)

Es scheint, als ob nach zwei großen Anti-Regierungs-Kundgebungen in Moskau, am 10. und am 24. Dezember 2011, eine provisorische Ruhe kommt. Ein großer Teil der politischen Opposition scheint sich mit der tatsächlichen Unfähigkeit abzufinden, eine Überprüfung der Wahlergebnisse in der Duma zu erzwingen, und orientiert sich nunmehr an der entscheidenden Konfrontation mit der Regierung um die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen im März.

Das hat seine Logik.

Dem bunten und heterogenen Angebot der Oppositionellen fehlt es an Kraft, um das Regime zu stürzen: Sie brauchen Zeit zum Anlauf, zum Pflegen der allgemeinen Unzufriedenheit, zu den Versuchen, sich untereinander zu einigen und Überläufer aus dem herrschenden Lager zu finden.

Es ist nicht auszuschließen, wie Putin-GegnerInnen hoffen, dass es bis zum Frühjahr auch zu gewissen Änderungen in der Einstellung der "Machtstrukturen" kommen wird, und diese dann möglicherweise die Kundgebungen der Opposition nicht brechen werden. Dann könnte auch die gewünschte "friedliche weiße Revolution" gewaltfrei gewinnen...

Während die Seiten ihre Kräfte prüfen und sich für neue Schlachten vorbereiten, ist es Zeit, einen genaueren Blick auf diejenigen zu werfen, die die gegenwärtigen Herrscher von Russland herausfordern.

Auf Grundlage meiner persönlichen Beobachtungen kann ich sagen, dass das Publikum bei den Moskauer Straßenkundgebungen ganz verschieden ist. Einige kamen mit prächtigen Jeeps, andere zu Fuß.

Luxuriöse, glamouröse Kleidung konnte man in der Nachbarschaft der bescheidenen Jacken und Mäntel sehen; Salonlöwen und Salonlöwinnen, die ihren Lobgesang auf die "erfolgreichen Tops der Mittelklasse" singen, standen Seite an Seite mit den einfachen, bescheidenen "Losern" aus den Reihen der Forschungsassistenten usw. Kurzum, ein "allgemeiner Bürgerprotest". So sieht das an der Oberfläche aus.

Aber um zu verstehen, was dahinter steht, ist es besser, weniger subjektive und mehr leidenschaftsfreie Angaben zu benutzen.

Statistik

Wenn man der Umfrage des soziologischen "Levada-Zentrums" glaubt, die von den OrganisatorInnen der oppositionellen Massenkundgebung an der Moskauer Sacharow-Avenue am 24. Dezember selbst bestellt wurde, dann sieht das Gesamtbild so aus: Etwa 46% von den 791 Befragten identifizierten sich selbst als "Professionale". Etwa ein Viertel gehört zu den privaten Unternehmern oder zur Staatsbourgeoisie ("Leiter" und "Unternehmer"). ArbeiterInnen, Büro-Angestellte und MitarbeiterInnen in Handel und Dienstleistungen machen nur 15% aus. 56% der DemonstrantInnen waren jünger als 40 Jahre (1).

"Yuppies"

Die "Professionale", das ist keine "Klassencharakteristik", eher ein Selbstgefühl. Die meisten dieser "Young Professionals" sind sicher LohnarbeiterInnen, doch offenbar keine niedrig bezahlten. Aber ihr soziales Bewusstsein und ihre Selbstbestimmung haben mit der Lage der LohnarbeiterInnen nichts zu tun. In der Soziologie gibt es einen Begriff für diese sozial-psychologischen Schicht: "Yuppie" (abgekürzt aus dem englischen "young urban professional" oder "aufstrebender junger Profi").

Diese Art der Möchte-Gern-Herren kam mit dem Neoliberalismus der Reagan-Zeit in den USA zum Vorschein und wurde zum weltweiten Verhaltensmuster. Ein US-amerikanischer Autor, Victor David Hanson, beschreibt "yuppism" als etwas, was "is not definable entirely by income or class. Rather, it is a late-twentieth-century cultural phenomenon of self-absorbed young professionals, earning good pay, enjoying the cultural attractions of sophisticated urban life and thought, and generally out of touch with, indeed antithetical to, most of the challenges and concerns of a far less well-off and more parochial Middle America. For the yuppie male, a well-paying job in law, finance, academia, or consulting in a cultural hub, hip fashion, cool appearance, studied poise, elite education, proper recreation and fitness, and general proximity to liberal-thinking elites, especially of the more rarefied sort in the arts, are the mark of a real man" (2).

Die "Yuppies" sind feurige, leidenschaftliche und fanatische VerbraucherInnen. Sie verachten die "Losers", die "Verlierer", diejenigen, die es nicht schaffen, die Treppe der Gemeinheit, der Karriere und des Wohlstandes hinaufzuklettern, indem sie andere zur Seite schieben. Aus ihrer Sicht ist der ‚Loser' an seinem bösen Schicksal selbst schuld: Er ist entweder nicht intelligent genug oder zu faul. In dieser Hinsicht ist ein "Yuppie" frenetischer Sozial-Darwinist. Nur wollen sie diese "Minderwertigen" nicht selbst vernichten: Das soll dann einfach eine "natürliche Auslese" tun.

Offensichtlich geht es hier um eine spezifische elitäre "Kultur", die durch und durch "bürgerlich" ist: vielleicht sogar bürgerlicher als die realen Gefühle der modernen Bourgeoisie. Sie sickert buchstäblich mit dem Hass gegen die einfachen Leute. Der schrecklichste Fluch gegen einen Gegner ist hier "Verlierer". Ein gutes Beispiel solcher Stimmungen sind die Denunziationen einer der aktiven Figuren der heutigen "Oppositionsbewegung", Boshena Rynska (3), gegen ihre Konkurrenten im oppositionellen Lager selbst:

"(...) Die wichtigsten Nicht-Einverstandenen heute - das ist nicht der Naphthalin-Journalismus aus den 1990er Jahren, sondern sind die effektiven Tops, die Eigentümer, die ein effizientes System in ihr Leben gebaut haben, denen aber ihre Rechte ganz konkret entzogen wurden. Ich selbst bin aus ihrer Gesellschaft; kommerziell gesehen, bin ich erfolgreichster Blogger des Landes. Ich verkaufe viel mehr Werbung als die anderen und auch viel teurer. Die coolsten Anzeigenkunden sind für mich. Auch bin ich die am meisten lesbare Salon-Journalistin des Landes. Das heißt, ich bin eine effiziente und erfolgreiche Person in meiner Nische. Und mir hat man meine Stimme gestohlen. Und auch mein Recht, Bürgermeister zu wählen. Und das Gesetz funktioniert nicht, niemandem ist beizukommen. Obwohl ich die Steuern bis auf die Kopeke bezahle. Und so wurde ich zu einem Hasser dieser herrschenden Bande. Und dieselbe upper Mittelschicht ärgert sich in den Restaurants, in den Klubs, ihnen gefällt das alles nicht. Aber Nemtsow, Ryschkow und Parkhomenko - die sind nicht ihr Format (4).

Und die Naphthalin-Demokraten sogar noch weniger. Sie haben keine Lust, unter dem Banner der Loser zu marschieren. Das ist ihre Psychologie. Und sowas können nur wir ändern: Kseniya Sobtschak, Swetlana Bondartschuk, Polina Deripaska (5), und meine Wenigkeit." (6)

Es ist diese Schicht der "psychologischen Bourgeoisie", die die Moskauer Proteste beherrscht. So ist es nicht überraschend, dass solche ProtestlerInnen wenig Interesse an sozialen Themen und Fragen haben: weder für das "Dritte-Welt"-Niveau der Löhne der großen Mehrheit der Bevölkerung (die russischen "Yuppies" "verdienen" nicht weniger als ihre westlichen KollegInnen) noch die Kommerzialisierung von Bildung und Medizin (sie können es sich leisten, im Ausland zu studieren und "einen gesunden Lebensstil" zu führen).

Ihre Sorge ist, dass die herrschende Oligarchie von Bankiers und Geheimdienstlern es ihnen nicht erlaubt, an die Macht zu kommen.

In dieser Hinsicht erinnern die rebellischen russischen "Yuppies" stark an die Bourgeoisie der vergangenen Jahrhunderte, die Revolutionen gegen eine absolutistische Monarchie erhoben hat. Wie kann es sein? - fragte die alte Bourgeoisie. Wir sind doch das Rückgrat der Nation, die Grundlage der Wirtschaft, die lebendige Kraft des Landes und die Stütze seiner Wirtschaftsmacht; wir zahlen alle Steuern: Warum sind wir von der Macht im Staate entfernt? Warum finanzieren wir diese plumpen und korrupten Beamten, diese gierigen und verschwenderischen Königshöfe, diese längst degradierten Monopolisten, die zu einem freien und fairen Wettbewerb mit uns unfähig sind? Wer zahlt - der sollte auch den Ton angeben!

Wie ihre bürgerlichen Vorgänger hissen die russischen "Yuppies" die Flagge des Parlamentarismus und der freien Wahlen. Und in der Tat - der unbegrenzten Allmacht des großen Geldes, der versteckten Diktatur der "Gewinner"-Plutokratie. Kein Wunder, dass nach den Umfragen desselben "Levada-Zentrums" fast 70% der TeilnehmerInnen der Protestkundgebung an der Sacharow-Avenue sich selbst als die "Liberalen" und "Demokraten" betrachteten. 36% der Befragten sympathisierten mit dem liberal-nationalistischen Aleksej Nawalnyj (7).

Etwa 15% der Befragten äußerten ihre Sympathie für den Milliarden-Dollar-reichen Führer der Union der Unternehmer, Mihail Prokhorov, der offen neue drastische neoliberale Reformen in der Arbeitsgesetzgebung vorschlägt: In seiner Agenda stehen die Möglichkeit der 60-Stunden-Woche, die völlige Deregulierung der Arbeitsverhältnisse, uneingeschränkte Entlassungsfreiheit und Leiharbeit!

Und last but not least

Drei Redner bei der Kundgebung am 24. Dezember waren prominente Führer der russischen Nazis und Xenophoben: Wladimir Tor, Konstantin Krylow und Wladimir Jermolajew. Alle drei wurden von den OrganisatorInnen akzeptiert und nominiert! Am 5. Januar 2012 nahmen mehrere Nazis an der Versammlung der vereinigten Initiativgruppe der Opposition teil: Einige saßen im Präsidium, andere im Saal, woraus sie die recht wenigen kritischen Stimmen übertönten. Tor, Krylow und Co. bekamen auch wichtige Posten in verschiedenen Arbeitsgruppen.

Wir haben es mit einer reaktionären Bewegung der oppositionellen bürgerlichen Kräfte zu tun, die mit dem herrschenden Regime ausschließlich darum kämpft, wer uns die Haut vom Leib reißen und von unserer Ausbeutung profitieren wird. Der Sieg dieser Opposition wird die soziale und wirtschaftliche Lage der LohnarbeiterInnen nicht verbessern. Er kann sie sogar noch verschlimmern, indem er die Kräfte des noch extremeren, eklatanten und gierigen Neoliberalismus an die Macht bringt, vielleicht sogar mit einem nationalistischen Geschmack, wie bei der Lieblingsfigur der Opposition, Nawalnyj. Vergessen wir nicht, dass frische Machthaber immer noch räuberischer und rücksichtsloser sind als die "alten": Sie sollen doch im "Greifen" nachholen.

Nicht zufällig sind keine sozio-ökonomischen Forderungen oder Versprechen aus dem Mund der FührerInnen und OrganisatorInnen der Proteste hörbar. Die "einfachen" Leute sind für sie nur als Statisten und Kanonenfutter interessant, um sie an die Macht zu bringen. Und dann lassen sie die "Verlierer" sterben! Wie es die Tochter eines ehemaligen japanischen "kommunistischen" Parteifunktionärs und spätere Unternehmerin und Oppositionspolitikerin aus den 90ern, Irina Hakamada, ausdrückte: "Nun, keine Arbeit? Geht in den Wald, um Pilze und Beeren zu sammeln."

Die Sansculotten des 18. Jahrhunderts und die europäischen ArbeiterInnen des 19. Jahrhunderts konnten noch, gemeinsam mit der Bourgeoisie, unter ihrer Führung, die Gewährleistung des parlamentarischen Systems und der Demokratie erkämpfen. Sie wussten noch nicht, welches Ende all diese Spiele haben. Wir wissen das bereits. Der Triumph der Bourgeoisie über den Absolutismus brachte den arbeitenden Massen weiterhin wildeste Armut und Rechtlosigkeit.

Der Sieg des liberalen Kapitalismus in den späten 80ern und am Anfang der 90er Jahre führte zu Armut, Stress, Krankheiten, Suiziden und zum vorzeitigen Tod von Tausenden in Osteuropa und in der ehemaligen "Sowjetunion".

Sind wir wieder dabei, Fehler zu wiederholen, sogar im Wissen, was auf uns am Ende wartet?

Die LohnarbeiterInnen, die Menschen, die von einem bis zum anderen mageren Lohnzahltag überleben müssen, haben keinen Grund, Wladimir Putin mit seiner neoliberal-oligarchischen Diktatur zu bejubeln oder zu verteidigen. Es wäre ja auch lächerlich. Aber genauso absurd wäre es für die AnarchistInnen, die so genannte "weiße Revolution" der Yuppie-Opposition mit ihrer Parole der "fairen Wahlen" oder sogar die offen nationalistische Reaktion zu unterstützen und in deren Aktionen eigene Fahnen zu zeigen und damit ein Einvernehmen mit deren Leitgedanken zu demonstrieren. Ihren Kämpfen um die Macht und ihrer Fähigkeit, unser Blut zu trinken, können wir nur unsere sozialen Forderungen gegenüberstellen: ein Ende des neoliberal-kapitalistischen Angriffs auf unser Leben! (8)

Wir sind verpflichtet, den beiden Banden von Räubern und Dieben das zu sagen, was im Jahr 2001 die ArbeiterInnen in Argentinien sagten: Que se vayan todos! Regierung und Opposition - alle raus!

Vadim Damier (KRAS-IAA, Moskau)

Anmerkungen

Zum Autor und zum Thema siehe auch: Soziale Bewegungen in Russland. Anarchismus, Antimilitarismus und die Kriege im Kaukasus. Bernd Drücke im Gespräch mit Vadim Damier, in: Graswurzelrevolution Nr. 338, April 2009, www.graswurzel.net/338/russland.shtml

(1) www.vedomosti.ru/politics/news/2011/12/26/1463372. Diese Zahlen gelten nur für Moskauer Zustände. Wahrscheinlich in der Tendenz auch für St. Petersburg. In den meisten Provinzialstädten, wo auch Proteste stattfanden, sieht die Situation teilweise anders aus. Dort kamen vorwiegend "einfachere" Leute, für die die Frage nach "Wahlfälschungen" eher ein Vorwand zum Ausdruck der lebensnahen Unzufriedenheit war. Dementsprechend waren dort auch soziale Themen sichtbar und fühlbar. Anderseits waren die Protestkundgebungen in den Provinzialstädten kleiner (von einigen Dutzend bis zu wenigen Tausend TeilnehmerInnen) und können keinen prägenden Einfluss auf die Bewegung "gegen die Wahlfälschungen" ausüben.

(2) www.nationalreview.com/articles/243667/obama-fighting-yuppie-factor-victor-davis-hanson

(3) Boshena Rynska (Ewgenija Kurizyna) ist eine "Salonlöwin" und populäre Glamour-Journalistin.

(4) Aktive Politiker aus den 90ern, heute in der Opposition. Boris Nemtsow war 1997 - 1998 Vize-Ministerpräsident, zuständig für die Durchführung der neoliberalen Reformen; seit 2008 Führer der extrem-neoliberalen Bewegung "Solidarnost" und der "Partei für die Volksfreiheit" (PARNAS). Wladimir Ryshkow war Ende der 90er Vize-Präsident des Staatsparlaments (Duma), heute einer der PARNAS-Führer. Sergey Parhomenko ist ein führender Oppositionsjournalist.

(5) Kseniya Sobtschak ist eine Tochter des ehemaligen Gouverneurs von St. Petersburg, "Salonlöwin" und Glamour-Journalistin. Swetlana Bondartschuk ist Schauspielerin und Art-Direktorin einiger Restaurants, die Eigentum von ihrem Mann sind. Polina Deripaska ist Tochter eines Leiters der Administration des Präsidenten Russlands unter Jelzin, Frau eines Oligarchen und Verlegerin.

(6) Livejournal-Blog von B. Rynska - becky-sharpe.livejournal.com/1294206.html

(7) Aleksej Nawalnyj ist einer der populärsten oppositionellen Aktivisten, der viel über Korruption und verschiedene Missbräuche spricht und schreibt. Er war Mitglied der liberalen "Jabloko"-Partei von Jawlinskij, wurde aber für seine offen nationalistischen Sympathien ausgeschlossen. Er nahm mehrmals an den Großmärschen der russischen Rechtsradikalen und Nazis teil.

(8) Die Moskauer Anarcho-SyndikalistInnen aus KRAS (Sektion der IAA) verbreiteten während der Straßenkundgebungen ihre Flugblätter ("Uns interessiert nicht, welche Bande die Regierung bildet - uns interessiert es, besser zu leben") mit dem Aufruf, gegen konkrete neoliberale Reformen zu kämpfen (www.aitrus.info/node/1800; englische Übersetzung: libcom.org/blog/russians-protest-against-corrupt-putin-10122011)

Quelle: http://www.graswurzel.net/366/russland.shtml